Sitzung
SR/073/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Straße der Jugend 41 in Tangerhütte
Datum
05.02.2020
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Mahlpfuhl“

Beschluss: vertagt

 BV 114/2019
Ö 7
Abwägung und Feststellung der 3.Änderung des Flächennutzungsplanes Tangerhütte

Beschluss: vertagt

 BV 115/2019
Ö 8
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Mahlpfuhl“

Beschluss: vertagt

 BV 116/2019
Ö 9
Diskussion und Beschluss der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abgesetzt

 BV 006/2019
Ö 10
Diskussion und Beschluss der Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: abgesetzt

 BV 007/2019
Ö 11
Diskussion und Beschluss Geschäftsordnung der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte" für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: vertagt

 BV 201/2020
Ö 12
Diskussion und Beschluss zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde "Stadt Tangerhütte"

Beschluss: vertagt

 BV 202/2020
Ö 13
Änderung des Kopfbogens der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV 131/2019
Ö 14
1. Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte

Beschluss: Zurückweisung in Ausschüsse

 BV 144/2019
Ö 15
Übernahme Kostenbeteiligung an der Fährverbindung Ferchland-Grieben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 BV 176/2019
Ö 16
Groß Schwarzlosen- Widmung der Straße zum neuen Wohngebiet Am Wasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 179/2019
Ö 17
Abschluss Vertrag zur Nutzung- und Gebrauchsüberlassung zum Objekt Wildpark Weißewarte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV 203/2020
Ö 18
Bereitsstellung von Haushaltsmitteln als Anschubfinanzierung Wildpark Weissewarte Betreiber e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV 204/2020
Ö 19
Antrag der CDU Fraktion - WLAN in Dorfgemeinschaftshäusern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV 184/2019
Ö 20
Antrag WG Lüderitz - Aufnahme Brandschutzauflagen in Förderprogramm

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 BV 195/2020
Ö 21
Antrag Stadtrat Herr Bierstedt - Umwidmung Mittel Spielplatz Briest auf Leadervorhaben Kapelle Briest

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 200/2020
Ö 22
Antrag WG Lüderitz, WG Altmark-Elbe - Stellung Förderanträge zur Sanierung GS Grieben und Lüderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV 196/2020
Ö 23
Antrag WG Altmark-Elbe - Anmeldung Grundschule Grieben für die Einrichtung digitaler Infrastuktur

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 BV 206/2020
Ö 24
Information aus den Verbänden
 
Ö 25
Information des Bürgermeisters
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 30.09.2019
 
N 28
Personalangelegenheit
 
N 29
Grundstücksangelegenheit Groß Schwarzlosen
 
N 30
Grundstücksangelegenheit Hüselitz
 
N 31
Grundstücksangelegenheit Hüselitz
 
N 32
Vergabe von Bauleistungen
 
N 33
Grundstücksangelegenheit Tangerhütte
 
N 34
Personalangelegenheit
 
N 35
Information des Bürgermeisters
 
N 36
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 37
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 38
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 39
Schließen der Sitzung